Pressemitteilung 8.3.2017 - Frauentag 2017 – Landtagsabgeordnete Christoph Schulze, BVB/FREIE WÄHLER Gruppe bedankt sich bei Brandenburgerinneni

Christoph Schulze 300 komp
Frauentag 2017 – Landtagsabgeordnete Christoph Schulze, BVB/FREIE WÄHLER Gruppe bedankt sich bei Brandenburgerinnen
Und das Job-Center in Zossen macht nicht mit
 
Seit Jahren verteilt der Abgeordnete Christoph Schulze zum internationalen Frauentag Rosen an Brandenburgerinnen. Dabei ist er schon vor Tagesanbruch im Land Brandenburg unterwegs, um sich bei Brandenburgerinnen für ihren Einsatz in Beruf, Familie und Gesellschaft persönlich schon auf dem Weg zur Arbeit zu bedanken.
 
Dabei entspannen sich immer wieder anregende Gespräche um die alltäglichen Erwartungen, Hoffnungen und Sorgen der Frauen.
 
Gerne hätte der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze, BVB/FREIE WÄHLER GRUPPE, sich auch bei den Mitarbeiterinnen des Jobcenters in Zossen für ihre Arbeit bedankt. Letztes Jahr und in auch in den Vorjahren, war dies möglich. Zu seinem großen Bedauern hat sich die Geschäftsführung des Jobcenters dieses Jahr dagegen ausgesprochen. „Schade, dass das Management des Jobcenters mir nicht erlaubt, mich bei seinen Mitarbeiterinnen zu bedanken.“, kommentiert Schulze das rigide Verhalten des Managements.

85. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

85. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Dienstag, 07.03.2017

um 19:30 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

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Auf Grund der fehlenden Bürgersprechstunden im Monat Februar und der vielen eingegangenen Anfragen wird es in dieser Woche zwei Bürgersprechstunden geben.

am Donnerstag, 09.03.2017

um 17:30 Uhr

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Pressemitteilung 06.03.2017: Mühlenfeld macht den Abflug – und was dann?

Politik versucht sich einmal mehr von jeglicher Verantwortung und Schuld am Desaster des BER reinzuwaschen

Erneut wird so getan, als ob alle Schuld beim x.ten Manager läge

Die Technikchefs und auch die Geschäftsführer der der FBB GmbH kommen und gehen in zunehmend kurzer Taktfolge und das Projekt fährt immer weiter gegen die Wand!

Immer wieder wird ein neuer Geschäftsführer als Heilsbringer und Macher inthronisiert, um ihn dann nach mehr oder weniger kurzer Zeit wieder als Versager und Alleinschuldigen vom Hof zu jagen!?

Haben Herr Mühlenfeld und auch Herr Schwarz sowie Herr Marks bzw. einige Technikchefs vor wirklich allein versagt oder handelt es sich erneut nur ein weiteres „Bauernopfer“ damit andere den Kopf aus der Schlinge ziehen können. Warum fällt dieses simple Vorgehen nach der 5. Verschiebung der Eröffnung noch immer nicht auf?

Wie lange glauben die wirklich verantwortlichen Politiker wird die Öffentlichkeit und die Bürgerschaft dieses immer wieder neue Possenspiel noch mitmachen und vor allem glauben!?

Denn die eigentliche Frage, die sich nicht das erste Mal stellt, ist doch:

Haben die Aufseher der FBB GmbH nichts gewusst oder nicht aufgepasst? In beiden Fällen hätten sie gegen ihre Pflichten als Aufsichtsräte verstoßen (denn entweder haben sie nicht nahgefragt und alles geglaubt was ihnen von der Geschäftsführung vorgelegt wurde oder sie haben nicht ausreichend beaufsichtigt und kontrolliert) und müssten normaler Weise mit Konsequenzen rechnen.

Wahrscheinlich läuft es immer nach dem gleichen Muster, weil viele Mitglieder des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung aus dem politischen Raum kommen.

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Pressemitteilung 23.02.2017: Marks - das nächste Bauernopfer

Warum wird eigentlich bei den Verschiebungen der Eröffnung immer nur eine Person verantwortlich gemacht?

Wieder einmal wird ein Technikchef gegangen.

Man kann sich noch gut an die Lobeshymnen die zu seinem Amtsantritt zu hören waren erinnern. Dann war da auch noch Herr Amman, der ebenfalls als ganz besonderer Experte mit Lobgesängen gepriesen wurde. Von allen Technikchefs war Amman der Einzige der die Dinge solide angegangen ist. Und ausgerechnet den hat man ohne Sachgrund kaltgestellt und gefeuert!? Was macht der jetzt eigentlich. Ist der noch immer bei der Betriebsgesellschaft der FBB am stochern?

Hat Herr Marks bzw. einige Technikchefs vor ihm und auch Herr Schwarz wirklich allein versagt oder ist er nur ein weiteres Bauernopfer damit andere den Kopf aus der Schlinge ziehen können. Warum fällt dieses simple Vorgehen nach der 5. Verschiebung der Eröffnung noch immer nicht auf?

Haben die Aufseher der FBB GmbH nichts gewusst oder nicht aufgepasst? In beiden Fällen hätten sie gegen ihre Pflichten als Aufsichtsräte verstoßen (denn entweder haben sie nicht nahgefragt und alles geglaubt was ihnen von der Geschäftsführung vorgelegt wurde oder sie haben nicht ausreichend beaufsichtigt und kontrolliert) und müssten normaler Weise mit Konsequenzen rechnen.

Wahrscheinlich läuft es immer nach dem gleichen Muster, weil viele Mitglieder des Aufsichtsrats und der Gesellschafterversammlung aus dem politischen Raum kommen. Diese Volksvertreter haben ja schon vor länger Zeit ihre eigene Reinwaschung sicher gestellt , indem sie eine - laut Bericht des Brandenburgischen Landesrechnungshofes - mindestens sehr unzureichende und den üblichen Standards nicht genügende „Haftungsprüfung“ bei von Ihnen selbst ausgewählten Prüfern nach den von Ihnen selbst definierten engen Grenzen beauftragt haben. Da müsste doch der Groschen mal fallen.

Da verantwortungsbewusste Menschen und erst recht gewählte Repräsentanten des Volkes dem nicht weiter zusehen können und dürfen hat der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze vom Netzwerk der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler daher umgehend nach der erneuten Verschiebung der Eröffnungen erneut (nach Februar 2016) einen Antrag auf Haftungsprüfung der aktuellen Aufsichtsratsmitglieder nach den vom Landesrechnungshof definierten Mindestkriterien in den Sonderausschuss BER des Landtags eingebracht.

Was tut die Regierungskoalition: Um die Brenzlichkeit durch Zeitverlauf und Vergessen zu entschärfen, wurden alle Anträge erst einmal auf die nächste Sitzung Ende März vertagt.

Prinzip Hoffnung? Oder mal wieder ein neuer Versuch den wirklich Verantwortlichen Parteigenossen den Kopf aus der Schlinge ziehen zu helfen?

Darüber hinaus bleibt auch noch die Frage: Was kostet diese Aktion des X. Rauswurfs eines Bauernopfers – Technikchefs den Steuerzahler eigentlich? Also uns alle?

Pressemitteilung 20.02.2017 - Regierungsfraktionen versuchen einmal mehr alles unter den Teppich zu kehren

Rot-Rot verschiebt alle Anträge zugunsten der betroffenen Bürger von BVB/ Freie Wähler um Abstand zu gewinnen und die Erinnerung an die Betroffenheit auslösende Anhörung vom 23.01.17 verblassen zu lassen.

Zur Fortsetzung der Anhörung des Sonderausschusses BER sowie weiteren Sitzung am 13.02.17

In der nach knapp einem Jahr durch den einzigen parteiunabhängigen Landtagsabgeordneten im Sonderausschuss BER, Christoph Schulze vom Netzwerk der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler mühsam erwirkten, ja erkämpften Anhörung zu den konkreten Problemen bei der Umsetzung des Schallschutzes bei den rund 26.000 betroffenen Bürgern rund um die Investruine BER wurden exemplarische Fälle von den betroffenen Bürgern und ihren Sachbeiständen vorgestellt, um den Abgeordneten endlich die Augen für die systematischen Verfehlungen der FBB GmbH bei der bisher kaum erfolgten Umsetzung des Schallschutzes am und um den vorgeblichen Flughafen BER  zu öffnen. Dabei ging es nicht nur darum endlich einmal öffentlich verdeutlichen zu können, dass eine fehlende Anerkennung zur Gewährung von Schallschutz bei vorgeblich zu niedrigen Deckenhöhen, zu geringer „Belichtung“ von Räumen, von Wohnküchen, oder wintergartenähnlichen Anbauten keine bedauerlichen Einzelfälle sind (wie es die FBB GmbH seit Jahren versucht dazustellen), sondern einer systematischen Politik der FBB GmbH entspricht um Schallschutz so weit wie möglich zu vermeiden oder notfalls (wo es nicht anders geht) so billig wie möglich für den Flughafen umzusetzen.

Als Konsequenz aus den am 23.01.17 bereits vorgestellten zum Teil haarsträubenden Fällen von Umgang mit den Bürgern seitens der FBB GmbH denen Schallschutz zusteht, hatte Christoph Schulze als Anwalt der Bürger einige Anträge an den Ausschuss gerichtet, die die am 23. Januar spürbare Betroffenheit aufnehmen und den grundlegenden Umgang bei der Gewährung von Schallschutz  durch die FBB GmbH aufgreifen und verurteilen sollten. Zudem soll dem - mindestens in Sachen Schallschutz - unwürdigen und nicht legalen Handeln und Verhalten der FBB GmbH als „bessere Baubehörde“ umgehend Einhalt geboten werden.

Zielsetzung: Diesen provokant-abwehrenden Umgang mit den Bürgern abstellen und zu einer unbürokratischen und fairen Umsetzung des Schallschutzes zu gelangen. Einer der Anträge trägt deshalb auch die Überschrift „BER – sofortige Einstellung der Tätigkeit der FBB GmbH als "besseres Bauamt" ohne Rechtsgrundlage“.

Hier die Anträge in Kurzform:

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Pressemitteilung 17.02.2017 - Gerechtigkeit nur vor Gericht oder im Ausschuss?

Müssen wir wirklich hunderte von Fällen hier im Ausschuss vortragen um endlich zu Lösungen zu kommen?

Jahrelanges ringen um geeigneten Schallschutz  kommt nur zu einer für die Betroffenen akzeptablen Lösung, wenn der Fall im SBER öffentlich dargestellt und diskutiert wird.

Zur Fortsetzung der Anhörung des Sonderausschusses BER sowie weiteren Sitzung am 13.02.17

Das Schallschutzprogramm läuft auf dem Papier seit 2008 und hätte eigentlich spätestens bis zur geplanten Eröffnung des BER im Jahr 2012 alle rund 26.000 Häuser von Betroffenen mit noch viel Menschen, die darin leben, schützen müssen. So die Idee des Planfeststellungsbeschlusses mit der Auflage an die FBB GmbH einen guten Schallschutz umzusetzen. Das ist aber nur die Theorie.

Der Flughafen kommt nicht aus dem Knick, wie auch den Schallschutzberichten der FBB GmbH zu entnehmen ist (http://www.berlin-airport.de/de/nachbarn/schallschutzprogramm/weitere-informationen/sachstandsbericht-schallschutz/index.php)

Die FBB GmbH hat in den letzten Jahren den Bürgern immer wieder vorgeworfen sie würden den Schallschutz obstruieren. In Wirklichkeit ist es umgekehrt!  Der Flughafen tut alles um keinen oder so wenig wie möglich Schallschutz umsetzen und bezahlen zu müssen. Mit dem alleinigen Ziel einen möglichst billigen Schallschutz zu realisieren.

Zwischenzeitlich wurde noch der Wechsel von den Kostenerstattungsvereinbarungen (KEV) auf die Anspruchsermittlungen (ASE ) vorgenommen, denn bei den KEV hatten betroffenen Bürger noch die Möglichkeit dem von der FBB GmbH unterbreiteten Angebot zuzustimmen oder eben auch nicht. Das führte dazu, dass die große Mehrheit wegen Ungereimtheiten oder systematischer Mindergewährung von Schallschutz nicht unterschrieben haben. Danach hieß es eben nicht mehr Kostenerstattungsvereinbarung sondern nur noch ASE, mit dem Ziel trotzdem endlich einen Fortschritt ausweisen zu können – wenn auch nur auf dem Papier. Denn die ASE muss nicht mehr von den Bürgern unterschrieben werden. Also regierungsamtlich erlaubter Betrug am Bürger -  nur noch „Vogel friss oder Stirb“!

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"Liebeserklärung der Brandenburger an ihre Landkreise"

Volksinitiative "Kreisreform stoppen" übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen - schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs
Die Vertreter der Volksinitiative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen" verkündet im Hof des Landtags die Zahl der gesammelten Unterschriften.
Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen". Aufgrund des großen Zuspruchs wurde die Sammlung vorzeitig beendet, denn die notwendige Zahl von 20.000 Unterschriften war schon nach wenigen Wochen erreicht. Letzte Schätzungen Anfang Februar gingen bereits von 80.000 Unterschriften aus. 
Nach der Bekanntgabe des vorzeitigen Sammlungsstopps wurden die Bürger und lokalen Aktivisten gebeten, alles zuzusenden, was bereits gesammelt war. Denn viele wollten erst mal sammeln und dann gebündelt die Unterschriften zurücksenden. So trafen innerhalb weniger Tagen noch einmal zigtausende Unterschriftenlisten aus dem ganzen Land ein. Die Gesamtzahl erhöhte sich auf fast 130.000 Unterschriften.
Damit waren alle ursprünglichen Schätzung kaum verkündet schon wieder veraltet. Die neuen Zahlen haben selbst die kühnsten Erwartungen noch einmal deutlich übertroffen. In Anspielung an den Valentinstag nannte der Landtagsabgeordnete Péter Vida die Unterschriften "eine Liebeserklärung der Brandenburger an ihre Landkreise".
Die gewaltige Zahl - theoretisch genug um 6 Volksbegehren zu starten oder das 80.000-Quorum des nun vermutlich folgenden Volksbegehrens locker zu knacken - ist ein gewaltiger Schlag, der die Landesregierung zum Umdenken bringen sollte. Diese hatte am Anfang noch versucht den Eindruck zu vermitteln, dass sich für das Thema nur Verwaltungsbeamte in den kreisfreien Städten interessieren würden.
Zumal in den letzten Monaten die Begründung der angeblich "alternativlosen" Reform immer mehr in sich zusammenbricht. Nachdem inzwischen klar ist, dass die Reform kein Geld spart, ist nun auch klar, dass die Bevölkerung Brandenburgs dank Zuwanderung seit Jahren wächst statt zu schrumpfen. Selbst in den angeblich "aussterbenden" ländlichen Landkreisen sind die Bevölkerungs- und Geburtenzahlen deutlich höher als vor einigen Jahren prognostiziert wurde. Das Landesamt für Statistik musste daraufhin zugeben, dass die Prognosen - mit denen die Kreisgebietsreform begründet wird - inzwischen veraltet und nicht mehr zutreffend sind.

84. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

84. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Donnerstag, 09.02.2017

um 18:00 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

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Liebe Mitbürger, das wird auch hier kommen!

Anwohner der BER-Einflugschneise schreibt Offenen Briefs an die Brandenburger Landespolitiker - Proteste wie in Frankfurt/Main werden auch am BER kommen

"Sehr geehrte Damen und Herren der Brandenburger Landespolitik,

ich lasse mal eingangs den Spruch vom Propheten weg! Denn in diesem 2-min-Video wird besonders Ihnen, den berstandortaffinen und verantwortlichen Damen und Herren der Flughafenpolitik des Landes vor Augen und Ohren geführt, was Sie mit Ihrer Flughafenpolitik eigentlich seit Jahren vom Zaune gebrochen haben. Offensichtlich sind Sie auch bislang nicht bereit dies zukünftig ändern zu wollen.

Es ist keine Prophetie, sonder die blanke Realität am Flughafen Frankfurt/Main, was Sie da gerade gesehen und gehört haben - könnten. Falls Sie überhaupt bereit waren, sich auch den unangenehmen Seiten Ihrer Politik zu stellen. Zugleich ist es ein Vorgeschmack dessen, was auf Sie ALLE zukommen wird, falls der BER doch noch eines Tages an diesem Standort eröffnen sollte.

Denn: Auch wir sind doch Menschen und keine Sachen!

Ich hoffe, Sie finden auf den Weg zu politischer Verantwortung gegenüber den Menschen im derzeitigen BER-Umland zurück. Mit Ihrer Flughafenpolitik stören Sie ganz massiv die Öffentliche Ruhe und den Öffentlichen Frieden in der Region, bis hinein in's Nachbarland Berlin. Meine Hoffnung ist allerdings äußerst schwach, dennoch stirbt sie zuletzt, wie es Hoffnungssache ist!

Diethard Günther
WohnHaft im BER-Lärm-und-Abgas-Ghetto Mahlow - Bewohner des Schwarzen Flecks (frei nach Götz Herberg, 1996-2004 Chef der Flughafengesellschaft BB) Steuerzahler und politisch bestimmtes BER-Standort- und -Fluglärm-Opfer"

Zusätzliche Informationen