Vortrag zum Schallschutz von Eckhard Bock

Vortrag für die Dokumentation der parlamentarischen Beratung im Sonderausschuss BER am 23.01.2017

 

Diesen Vortrag hat Herr Eckhard Bock im Sonderauschuss BER am 23.01.2017 zum Thema Schallschutz gehalten.

Zum Öffnen des Vortrags HIER klicken.

 

 

BER-Bericht des Landesrechnungshofs - Kurzfassung

Das Versagen der Landesregierung leicht verständlich offenbart - Die Präsentation des Landesrechnungshofs

BER Bericht Kurzfassung 

In der Sitzung vom 16.02.2016 präsentierte der Landesrechnungshof die Zusammenfassung seines Berichts zum Versagen der Landes Brandenburg als Gesellschafter der Flughafengesellschaft und in der Aufsicht des Bauprojektes BER. Wir wollen dies nicht weiter kommentieren, sondern lassen die Ausführungen des Landesrechnungshofs für sich selbst sprechen: 

Die Präsentation des Landesrechnungshofs in der Sitzung_des Sonderausschuss des BER am 16.02.16

Der Bericht des Landesrechnungshofs als pdf in voller Länge (Achtung: Umfang 60 MB!)

Schrei nach Ruhe! BBB-TV berichtet.

60 Mio. Passagiere bei Fraport!
Ist das die Zukunft des BER?
Wie lebt man mit pausenlosem Fluglärm?
Was tun die Betroffenen dagegen?
Was sagt Stéphane Hessel?
Die 150. Montagsdemo bei FRA ist der Anlass für den Bericht von BBB-TV.


Sehen Sie dazu ebenfalls das Interview mit Stéphane Hessel von BBB-TV:

Neues von der Schallschutzfront

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren hat die Flughafengesellschaft FBB immer wieder bestritten, dass bestimmte Bürgerinnen und Bürger in den Flughafenanrainergemeinden Anrecht auf Schallschutz in bestimmten Sachfragen haben.

Nach der Landtagswahl am 14.09.2014 habe ich mich im Namen von Bürgerinnen und Bürgern, die konkret mit diesem Anliegen auf mich zukamen, gekümmert und diesbezüglich verbindliche Antworten der Landesregierung eingeholt, wobei überraschende Erkenntnisse zutage kamen, wem mittlerweile nun doch Schallschutz zusteht, auch wenn die Flughafengesellschaft das immer bestritten hat.

Weiterlesen ...

Pressemitteilung: „Das dicke Ende kommt erst noch“ - Blickpunkt 09.05.2015 – „130 Flüge an einem Tag – Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn des BER“

Die Zeitung „Der Blickpunkt“ titelte am 09.05.2015 „130 Flüge an einem Tag“ und setzte sich mit der Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn des BER auseinander. Nicht erwähnt wurde, dass weniger als 10 % der betroffenen Bürger, entgegen den gesetzlichen Bestimmungen, keinen Schallschutz haben, und dass das erst der Anfang der ganzen Geschichte ist.

Am 12.05.2015 fand in Mahlow in der Astrid-Lindgren-Schule eine Veranstaltung statt, bei der u.a. Vertreter der Deutschen Flugsicherung (DFS) berichteten, dass vermutlich 2017/2018 mit 260.000 Flugbewegungen am Flughafen Schönefeld zu rechnen ist, d.h. der Summe aus Schönefeld und Tegel zusammen plus den bis dahin noch zu erwartenden Steigerungen der Flugbewegungen. Dies bedeutet, wenn man das durch 365 Tage teilt, 712 Flugbewegungen an einem Tag. Wenn man die 130 Flugbewegungen, die jetzt auf der Südbahn stattfinden, dazu ins Verhältnis setzt, muss man feststellen, dass wir erst 18 % des bei Eröffnung des BER zu erwartenden Flugbetriebs haben, d.h. Anzahl der Flugbewegungen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger aus Blankenfelde und auch Rangsdorf und Dahlewitz zu rechnen haben, werden sich verfünf- bis versechsfachen.

Wer bisher meinte, das wird schon nicht so schlimm kommen, und das wird man irgendwie aushalten können, wird sich vermutlich jetzt eines Besseren belehrt fühlen und wie sagte so schön der Volksmund: „Vorsichtig ist die Mutter der Porzellankiste.“ Auch ich möchte zur Vorsicht raten, denn für viele sind jetzt schon die 130 Überflüge eine Tortur, eine Verfünf- bis Versechsfachung der Flugbewegungen wird ein Übriges mit sich bringen. Die gesundheitlichen Belastungen werden steigen, und wir werden alle miteinander feststellen, dass Fluglärm krank macht und eben keine vernachlässigende Größe ist.

Fluch des falschen BER-Standortes: Für Mahlow-Nord gibt es keine besseren Flugrouten

Für Blankenfelde Mahlow wird es keine Flugrouten geben, welche die Fluglärmbetroffenheit im Ort wirklich reduzieren.

Rangsdorf rückt ins Zielvisier der Abflüge von der Südbahn.

Anlässlich der am Dienstag, den 12.05.2015, in der Astrid-Lindgren-Grundschule von der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow veranstalteten Diskussion kamen die betroffen Bürger zu Wort. Bei der Diskussion ging es um eine erhoffte Entlastung der vom Fluglärm schwerstbetroffenen Bürger in Mahlow-Nord wenigstens in der Nacht von 22- 6 Uhr nach der Eröffnung des BER.

Am Ende der Veranstaltung stellten die Besucher ernüchtert fest, dass die erhoffte Entlastung vom Fluglärm wenigstens in der Nacht mit der nördlichen Umfliegung ihres Ortsteils nicht kommen wird. Ganz im Gegenteil.

Mahlow liegt zu dicht am neuen Flughafen BER, als dass diese geringe Verschiebung der Flugroute überhaupt etwas zur wirklich Entlastung der Bürger beitragen könnte. Die Flugroutendebatte ist reine Augenwischerei.

Jetzt sollen die Bürger von Blankenfelde und Mahlow auch noch gegeneinander ausgespielt und gegeneinander aufgewiegelt werden.

Weiterlesen ...

Pressemitteilung: Landtag lehnt Volksinitiative zur 3. SLB ab

„Kein Ende mit der Trickserei“ – SPD und Linkspartei täuschen die Bürger nach wie vor

Volksinitiative gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn

In den vergangenen Monaten wurde des Öfteren über die Volksinitiative gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn berichtet, die entsprechend den gesetzlichen Notwendigkeiten 30.000 Unterschriften dem Landtag vorgelegt hatte. Die entsprechende Volksinitiative wurde am BER-Sonderausschuss vorbei im Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung des Landtages Brandenburg beraten und beschlossen.

Im Vorfeld war immer wieder betont worden, auch von zahlreichen Abgeordneten von SPD und Linkspartei, dass sie ja die Volksinitiative gegen die 3. Start- und Landebahn unterstützen, und dass ja zahlreiche Abgeordnete von SPD und Linkspartei und auch anderen Parteien die Volksinitiative selbst unterschrieben haben und selbst Stimmen gesammelt haben, und?

Was bleibt als Fazit am Ende übrig?

Weiterlesen ...

Pressemitteilung: Schallschutz für Ferienwohnungen

Ferienwohnungen haben Anrecht auf Schallschutz

In den vergangenen Wochen und Monaten im Rahmen der Aktivierung der Bemühungen der Flughafengesellschaft FBB zur Umsetzung des Schallschutzprogramms haben zahlreiche Bürger sich wieder intensiver mit der Problematik Schallschutz beschäftigt und auch geprüft bzw. prüfen lassen, was aus ihren Anträgen geworden ist. Dabei ist immer wieder die Frage aufgetreten: „Was ist im Rahmen des Schallschutzes mit Ferienwohnungen im Sinne von Anlieferwohnungen oder Wohnungen auf dem Grundstück?“

Die Flughafengesellschaft hat verschiedenen Bürgerinnen und Bürgern, die für ihre Ferienwohnungen Schallschutz beantragt haben, diesen zurückgewiesen.

Aus diesem Grund hat der Abgeordnete Christoph Schulze eine Kleine Anfrage gestellt, Kleine Anfrage 288 vom 02.12.2014, deren Beantwortung nunmehr mit Datum vom 20.03.2015 vorliegt.

Die Landesregierung stellt fest, dass eine dauerhafte Nutzung von Ferienwohnungen durch dieselbe Person nicht zulässig ist, weil es deren Nutzungszweck widerspricht. Ferienwohnungen aber sind Wohnungen, die unter der Absicht der Erzielung von Einkünften an einen wechselnden Personenkreis vermietet werden und dass diese Nutzung vergleichbar ist mit der Nutzung von Beherbergungsstätten. Daraus resultiert, dass auch Ferienwohnungen so wie Beherbergungsstätten ein Anrecht auf den erforderlichen Schallschutz im Tag- und/oder Nachtschutzgebiet haben.

Den Bürgerinnen und Bürgern, die also Ferienwohnungen haben, haben das Recht, Schallschutz zu beantragen und zu bekommen und haben hiermit also ein Dokument in der Hand, um es bei der Flughafengesellschaft durchzusetzen.

Sollten Sie Schwierigkeiten haben oder bekommen, melden Sie sich im Bürgerbüro Zossen bei Christoph Schulze.

Wir werden Sie unterstützen!

Gemeinsame Presseerklärung der Bürgerinitiativen und Bündnisse gegen Fluglärm der Hauptstadtregion zur Aktionswoche vom 27.04. – 02.05.2015 in Berlin und Brandenburg

ABBBVBBSuedost

Gemeinsame Presseerklärung vom Freitag, 24. April 2015

Gemeinsame Presseerklärung der Bürgerinitiativen und Bündnisse gegen Fluglärm der Hauptstadtregion zur Aktionswoche vom 27.04. – 02.05.2015 in Berlin und Brandenburg

Lärm macht krank!

Eine WHO-Studie schätzt, dass jedes Jahr allein in Westeuropa eine Million gesunder Lebensjahre verloren gehen.
Lärm ist damit ein vorsätzlicher Angriff auf die körperliche Unversehrtheit eines jeden Betroffenen.
Gesundheit ist ein Menschenrecht – steuersubventionierte Billigflüge nicht!
Um auf diese und andere Probleme aufmerksam zu machen, unterstützen das Aktionsbündnis für ein lebenswertes Berlin-Brandenburg (ABB), der Bürgerverein Brandenburg-Berlin e.V. (BVBB e.V.) und das Bündnis SüdOst gegen Fluglärm  (BüSo) aktiv die nachfolgenden Veranstaltungen:

Weiterlesen ...

Pressemitteilung 21.04.2015: Schallschutz für Arztpraxen

Schallschutz für Arztpraxen, Physiotherapeuten, Psychotherapeuten und Zahnarztpraxen

Wie die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Nr. 227 vom 27.01.2015, Antwort der Landesregierung Drucksache-Nr. 6/698 vom 02.03.2015) mitteilte, haben Arztpraxen und andere medizinische Einrichtungen wie Zahnarztpraxen, Physiotherapiepraxen, aber auch Praxen von Psychotherapeuten einen Rechtsanspruch auf Schallschutz. In der Vergangenheit waren von Betroffenen Anfragen eingegangen, wie es sich damit verhält. Die entsprechenden Ärzte, Zahnärzte, Physio- Psychotherapeuten können nur ermutigt werden, entsprechend den geltenden gesetzlichen Bestimmungen dem Flughafen einen Antrag auf ihren persönlichen Schallschutz zukommen zu lassen. Sollte es Probleme geben, stehe ich den Kollegen aus den medizinischen Berufen gerne helfend zur Seite.

Anlage: Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 227 vom 27.01.2015 (Drucksache-Nr.: 6/698)

Zusätzliche Informationen