Pressemitteilung 19.6.017 - „Kunst trifft Politik” - im Gespräch mit BVB/FREIE WÄHLER

Foto für HP

Brandenburger Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende wünschen sich mehr alltägliche Gelegenheiten über ihre Werke mit Bürgern zu reden.

Sie freuen sich über die Möglichkeiten in den Landtagsbüros von BVB/FREIE WÄHLER und im Potsdamer Landtag ihre Werke kostenfrei einem breitem Publikum präsentieren zu können und mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern im Rahmen der Veranstaltung „Kund trifft Politik“ mit ihnen über „Kunst und die Welt“ “locker“ ins Gespräch zu kommen.

Die Rangsdorfer Künstlerin Kerstin Wüstenhöfer-Loges hatte mit dem „Artist-Talk“ im BVB/FREIE WÄHLER Landtagsbüro am 17.6.2017 den Auftakt gegeben. Es waren rund 30 Bürger, Künstler und Presseleute mit dabei, um gemütlich bei Sonnenschein, guter Laune, Essen und Trinken sich rege miteinander auszutauschen.

Am 23.6.2017 um 16 Uhr wird in den Fluren von BVB/FREIE WÄHLER im Potsdamer Landtag die Ausstellung von Klaus Lubina mit Karikaturen und Fotomontangen zum Flughafen BER zu sehen sein und so einem breiten Publikum präsentiert.

„Wichtig ist für BVB/FREIE WÄHLER den Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden eine neue Plattform zu schaffen, ihre Werke zu präsentieren und der Politik ihren Spiegel auf die Gesellschaft vor die Augen zu halten.“, erklärt Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER) seine Intension.

Altanschließer: BVB / FREIE WÄHLER macht neuen Vorstoß

BVB / FREIE WÄHLER mit neuem Vorstoß für Altanschließer: Antrag im Landtag


BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg geht mit einem neuen Vorstoß in Sachen Altanschließerbeiträgen in die Sommermonate. Angesichts der weiteren Verschleppung der Rückzahlung sowie des uneinheitlichen Vorgehens der Verbänden, unternimmt die Landtagsgruppe mehrere Maßnahmen.

Für die kommende Sitzung wird ein Antrag gestellt, der die Verbände verpflichten soll, Staatshaftungsansprüche jetzt anzuerkennen. Während ein ähnlicher BVB/FW-Antrag im Januar noch abgelehnt wurde, liegt nunmehr ein positives Staatshaftungsurteil des Landgerichts Frankfurt/Oder vor. Es ist davon auszugehen, dass eine Welle von begründeten Klagen auf die Verbände zukommt, die unnötig immense Gerichts- und Anwaltskosten produziert. Um dem vorzubeugen und endlich Rechtsfrieden für die Beitragsbelasteten zu schaffen, sollen die Verbände bis 31.07. angewiesen werden, die Staatshaftungsansprüche positiv zu bescheiden.

Ebenso ist eine Weisung vorgesehen, den Beitritt von Ortsteilen nicht als neuen Zeitpunkt bei der Bemessung der Festsetzungsverjährung zu definieren. Derzeit versuchen manche Verbände, die Geltung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen trickreich zu umgehen. Hierzu wird der spätere Beitritt eines Ortes oder Gemeindeteils als neuer erster Zeitpunkt des Verjährungsbeginns definiert, was angesichts der unveränderten technischen Anlage rechtsstaatlich untragbar ist. Doch auch damit werden mancherorts begründete Rückzahlungsansprüche abgeblockt. Das will BVB / FREIE WÄHLER beenden.

Zugleich wird angeregt, ein Fachgremium zur Übernahme der Kosten durch das Land zu bilden. Wie bekannt, vertritt BVB / FREIE WÄHLER grundsätzlich die Position, dass die Kosten durch den Landeshaushalt zu tragen sind. Um hierzu ein umfassendes, tragfähiges Konzept zu erarbeiten, wird die Einsetzung eines Fachgremiums bestehend aus Bürgerinitiativen, Wasserverbandstag, Mieterverbänden, Eigentümerverbänden und Städte- und Gemeindebund vorgeschlagen. Dieses soll bis zum 1. Quartal 2018 Ergebnisse bringen.

Antrag: Alle Alt- und Neuanschließer gerecht behandeln: Keine weitere Verschleppung der Rückzahlungen

Presseecho:
Neuer Anlauf im Streit um Anschlüsse - MAZ 19.06.2017 (Hauptausgabe, aktuell nicht online verfügbar)

88. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

88. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Donnerstag, 15.06.2017

um 16:30 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

Neue Landesenergiestrategie jetzt!

"Energiestrategie 2030" der SPD/ LINKE Landesregierung komplett gescheitert - Hauptsäulen Braunkohle und Windkraft brechen weg


Tagebau Welzow Süd: Die LEAG will keine neuen Braunkohlekraftwerke bauen - um 2050 ist daher wohl Schluss mit der Braunkohleverstromung in der Lausitz

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87. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

87. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Freitag, 02.06.2017

um 17 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

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