Bürgerbüro - geänderte Öffnungszeiten 27.1.2017 bie 3.2.2017

Liebe Mitbürger,

die Öffnungszeiten des Bürgerbüros sind urlaubsbedingt

vom 27. Januar 2017 bis zum 3. Februar 2017 wie folgt:

Freitag, 27.1.2017

– das Bürgerbüro ist geschlossen

Montag, 30.1.2017

-         das Bürgerbüro ist 9-15 Uhr geöffnet

Dienstag, 31.1.2017

– das Bürgerbüro ist geschlossen

Mittwoch 1.2.2017

Bürgersprechstunde von Christoph Schulze findet um 19 Uhr statt

– das Bürgerbüro ist geschlossen

Donnerstag 2.2.2017 und Freitag 3.2.2017 ist das Bürgerbüro von 9 bis 15 Uhr geöffnet

Pressemitteilung 19.9.2016 - Fracking fast überall im Land Brandenburg möglich

Antworten der Landesregierung auf Anfragen zum Fracking von Christoph Schulze, BVB/ FREI WÄHLER

Das Fracking ist eine bekannte, aber auch höchst umstrittene Methode, Erdgas aus Gesteinsschichten zu lösen, welches normalerweise nicht förderbar wäre.

In den Vereinigten Staaten hat Fracking derart um sich gegriffen, dass die Vereinigten Staaten mittlerweile zum Exporteur von Kohlenwasserstoffen geworden sind, als auch eine Energieautarkie erreicht haben. Auch in Deutschland wurde in den vergangenen Jahren schon verschiedentlich gefrackt.

Nunmehr hat der Deutsche Bundestag in der 25. KW des Jahres 2016 das sogenannte Fracking-Gesetz beschlossen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Bundes-Umweltministerin (SPD) behauptet, dass das Fracking-Gesetz eigentlich ein Antifracking-Gesetz ist. Es wird in diesem Gesetz in konventionellem und unkonventionellem Fracking unterschieden auf Basis der Gesteinsformationen getroffen. In den Gesteinsformationen Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein wird mit dem unkonventionellen Fracking das Gas gefördert.

Das Land Brandenburg gehört – wie die neuen Bundesländer insgesamt - zu den sicher am besten geologisch untersuchten und prospektierten Regionen in Deutschland und Europa. Die DDR hat aufgrund ihres permanenten Rohstoff- und Devisenmangels mit den geologischen Instituten der DDR die Untergrundverhältnisse sorgfältig untersuchen lassen. Das Landesbergamt Brandenburg hat Zugriff auf die ehemaligen Daten.

„Meine Nachfrage bei der brandenburgischen Landesregierung ergab die erschreckende Antwort, dass Zitat: „Der Einsatz der konventionellen Fracking-Technologie bei Erdgaslagerstätten ist, sofern wirtschaftliche Überlegungen ausgeblendet werden und lediglich auf die Frage der geologischen Voraussetzungen abgestellt wird, prinzipiell auf dem gesamten Landesterritorium Brandenburgs mit Ausnahme des Lausitzer Blocks und des Torgauer-Doberluger Synklinoriums im Süden des Landes möglich.““, teilt Christoph Schulze (BVB/FREI WÄHLER) mit.

„Ich bin fassungslos, dass im Land Brandenburg allein wirtschaftliche Interessen entscheidend sind, ob in unseren Bundesland gefrackt wird. Der Schutz der Menschen und unserer Natur ist wohl bald ausverkauft? Hier muss die rot-rote Landesregierung dringend Einhalt gebieten.“, fordert er.

Altanschließer - Gutachten des Brandenburger Innenministeriums

Zur Information der Betroffenen im Land Brandenburg 

Zum öffnen der Links klicken Sie bitte auf die jeweils blau hinterlegten Titel

 

Pressemitteilung vom 2.06.2016 des brandenburger Innenministeriums zum Gutachten

Abwasserproblematik  - Ministerium veröffentlicht Rechtsgutachten

 

Zusammenfassung des Gutachtens

Die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Entscheidung des BVerfG vom 12. November 2015 (BvR 2961/14 u.a.)

 

Das Gutachten

Die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Entscheidung des BVerfG vom 12. November 2015 (BvR 2961/14 u.a.)

 

Betrug der Bürger um Ihre Beiträge“ Landesregierung versucht sich aus der Verantwortung zu stehlen

Aufklärung zur Sach- und Rechtslage im Hinblick auf Altanschließerbeiträge / Erschließungsbeitragsbescheide KAG und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.11.2015

Veranstaltung am 16.3.2016 um 19 Uhr in der Kantine am Funkwerk, Märkische Straße 72, 15806 Zossen, für alle betroffenen Bürger

Am 17. Dezember 2015 ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die bisherige Beitragsbescheidung im Land Brandenburg – basierend auf den verschiedenen Novellierungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) – die zu einer rückwirkenden Beitragserhebung für DDR-Altanschließer aber auch für zahlreiche andere Bürgerinnen und Bürger, die nach 1990 erschlossen worden sind (bis zum Stichtag 31.12.1999), bekannt geworden. Dies war zwar von vielen erhofft, aber von wenigen erwartet worden und hat insofern zu einem riesigen Durcheinander im Land Brandenburg geführt.

Dazu sagt der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze von den Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wählern: „Die Regierung ist planlos und will sich – obwohl Verursacher des Gesetzes – vor allem von aus dem Urteil resultierenden finanziellen Lasten frei halten. Die im Landtag vertretenen Parteien, die fast alle maßgeblich am Zustandekommen dieses Gesetzes und seiner verfassungswidrigen Novellen beteiligt waren ignorieren das Thema weitgehend oder desinformieren ohne Idee und Plan, wie sie das Problem bürgerfreundlich lösen könnten.“

Nun sind vor kurzem weitere 25 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts mit gleichem Tenor zu Altanschließerbeiträgen / Erschließungsbeitragsbescheiden ergangen.

Klar ist allein, dass die Beitragsentscheidungen im Land Brandenburg in großem Umfange rechts- und verfassungswidrig sind und dass die Bürgerinnen und Bürger durch den Staat, die Politik und die Verwaltung rechtswidrig zur Zahlung von enormen Beträgen gezwungen worden sind und diese nunmehr zurück erhalten müssen.

Nichts desto trotz wurde aktuell (9.3.16) im Landtag eine Korrektur der verfassungswidrigen Passage im Kommunalabgabengesetz auf Antrag der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler von SPD, LINKE, CDU und Grünen abgelehnt! (Vgl. https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_3500/3550.pdf)

Zugleich wirft der Innenminister dem Bundesverfassungsgericht eine Fehlentscheidung vor. (Vgl. http://bvb-fw.de/index.php/9-presse/669-was-erlauben-schroeter)

Eine beispiellose Anmaßung eines Innenministers. Eine derartige Verhöhnung des höchsten deutschen Gerichts ist aus der bundesrepublikanischen Parlamentsgeschichte nicht bekannt. Schröter, der sich beharrlich weigert, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts anzuerkennen und umzusetzen, lässt nun auch die letzte Maske fallen.

Unabhängig von der Tatsache der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gliedert sich die Rechtslage der Betroffenen in viele unterschiedliche Untergruppen aufgrund unterschiedlicher Anwendbarkeit des Urteils auf verschiedene Fallkonstellationen auf, so dass man auch keine einheitliche Handlungsempfehlung geben kann. Deshalb ist es für jeden Einzelnen extrem wichtig, sich sachkundig zu machen, um zu wissen, wie er sich richtig verhalten muss.

Aus diesem Grunde laden die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler zum 16.03.2016 um 19 Uhr zu einer Veranstaltung mit einem Fachanwalt für Abwasserrecht und dem Experten der Freien Wähler im Land Brandenburg, der u. a. das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit erfochten hat, ein.

Sie wollen bei der Veranstaltung die konkrete aktuelle Sach- und Rechtslage aufzeigen, Handlungsvorschläge für die unterschiedlichen Betroffenen unterbreiten und die Bürger mit entsprechendem Informationsmaterial, wie z. B. Musterschreiben zur Aussetzung der Vollstreckung, Rückzahlung der zu viel gezahlten Beiträge bzw. zur Wiederauflebung der abgeschlossenen Verwaltungsverfahren, versorgen.

Wichtiger Hinweis: Am 17. März läuft eine wichtige Frist zur Einlegung des Widerspruchs bzw. der Antrag zum Wiederaufleben eines bereits abgeschlossenen Verfahrens ab!

Das ist auch der Grund warum diese Veranstaltung bis spätestens 16. März durchgeführt wird.

Christoph Schulze „ Wir wollen verhindern, dass viele Bürger, die zu ihrem Beitragsbescheid keinen Widerspruch eingelegt oder keine Klage eingereicht haben, nichts mehr tun können, weil eine Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Genau darauf spekuliert leider die Landesregierung und die meisten an diesem Vorgang beteiligten Parteien im Landtag.“

„Wir wissen, dass die Landesregierung und die Zweckverbände diese Frist vor Ihnen geheim halten und Sie nicht sachgerecht informieren, weil beabsichtigt ist, dass Sie diese Frist versäumen. Die Landesregierung und das politische Establishment im Landtag Brandenburg sind in hohem Maße verärgert, dass wir von den Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler die Bürger über ihre Rechte und vor allem über diesen Stichtag informieren.“

Die Landesregierung will nicht für die Folgen des von ihr formulierten Gesetzes gerade stehen und vor allem keine finanzielle Verantwortung für die Rückerstattung Ihrer gezahlten Beiträge übernehmen. Deshalb gibt es von den etablierten Parteien, von der Regierung und von den Verwaltungen auch keinerlei Information zu dem Stichtag.

Gemeinsam und entschlossen für Abwassergerechtigkeit

Musterschreiben für den Antrag auf Aufhebung der Bescheide und auf Rückerstattung – Hilfe für Alt- und Neuanschließer

Altanschließer-Demonstration

Während die Landesregierung bemüht ist, die Bürger an der Geltendmachung ihrer Rechte destruktiv zu hindern und die anderen Parteien, die noch im September unsere Altanschließer-Anträge abgelehnt haben, jetzt zur Hochform auflaufen, um zu suggerieren, dass sie ja schon immer für die Rückerstattung gewesen seien, setzt BVB / FREIE WÄHLER seine fachlich fundierte und bürgerorientierte Arbeit fort.

Heute veröffentlichen wir ein Musterschreiben* für all jene, die keinen Widerspruch eingelegt haben oder gegen den Widerspruchsbescheid nicht geklagt haben. Wir empfehlen den betroffenen Bürgern, sich mit diesem Schreiben bis zum 17.03.2016 an den Zweckverband bzw. die Kommune zu wenden. Falls Sie sich unsicher sind, ob Sie einen entsprechenden Antrag stellen müssen, ziehen Sie unseren Ratgeber für Altanschließer beziehungsweise unsere Informationsbroschüre „Altanschließer – Ratgeber und Hintergründe“ zu Rate. 

Zugleich starten wir unsere landesweite Aufklärungskampagne. Unsere kleine Borschüre „Altanschließer – Ratgeber und Hintergründe“ wird ab heute auch in Papierform in mehreren zehntausend Exemplaren im Land verteilt.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich gegenseitig zu informieren und entschlossen mit BVB / FREIE WÄHLER für Abwassergerechtigkeit zu arbeiten.

* Rechtlicher Hinweis: Der hier veröffentlichte Text kann keine individuelle anwaltliche Beratung ersetzen. Insbesondere darf und kann keine Gewähr für die rechtliche Durchsetzbarkeit aller Forderungen übernommen werden. Insbesondere raten wir, weitere individuelle Gründe vorzutragen.

Musterschreiben Rückerstattung Anschlussbeiträge Abwasser (.doc-Format – Windows Word)

Musterschreiben Rückerstattung Anschlussbeiträge Abwasser (.pdf-Format – Adobe Acrobat Reader)

Informationsbroschüre „Altanschließer – Ratgeber und Hintergründe“ im PDF-Format

Presseecho:

Niederlausitz Aktuell-20.01.2016

Bürgerbüro ist am 10.2.2016 geschlossen.

Liebe Mitbürger,

das Bürgerbüro ist am 10.2.2016 geschlossen.

Die Mitarbeiter sind zur Weiterbildung in Potsdam

Die Beratung des Mieterbundes findet wie gewohnt statt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerbüro Christoph Schulze

Pressemitteilung 10.12.2015 - Montag, den 14.12.2015 um 14.30 Uhr Glasower Damm Ecke Ibsenstraße in Blankenfelde-Mahlow Volksbegehren gegen 3. BER-Startbahn - Aufrüttelnde Werbeaktion

Montag, den 14.12.2015 um 14.30 Uhr Glasower Damm Ecke Ibsenstraße in Blankenfelde-Mahlow

Volksbegehren gegen 3. BER-Startbahn - Aufrüttelnde Werbeaktion

Enthüllung Großwerbetafel für Kampagne von Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) mit Bürgermeister Ortwin Baier (parteilos) in Blankenfelde-Mahlow zur Unterstützung des Volkbegehrens

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Volksbegehren gegen eine 3. BER-Startbahn läuft seit dem 19.8.2015. Die Resonanz in der Bevölkerung ist noch mäßig. Derzeit haben 10- bis 15-tausend Brandenburgerinnen und Brandenburger ihre Unterschrift dafür in ihrem Rathaus abgegeben. Notwendig sind 80.000 Unterschriften für das Volksbegehren in den Rathäusern bis zum 18.2.2016.

Vieles in der aktuellen Tagespolitik wird von der Asylproblematik in der Öffentlichkeit überlagert, aber die Leute dürfen im Heute und Jetzt nicht ihre Zukunft aus den Augen verlieren. Bei dem Volksbegehren geht es heute um unsere Zukunft: „Lassen Sie sich nicht von den Dementis der Flughafengesellschaft und unserer Landesregierung Sand in die Augen streuen. Jeder der rechnen kann wird feststellen, dass bei dem starken Wachstum des Flugverkehrs in Berlin und Brandenburg, sich der Flugverkehr in den nächsten 10 Jahren verdoppeln wird. Damit kommt die 3. Startbahn am BER und die Lärm- und Schadstoffbelastung rund um den Flughafen Schönefeld wird enorm zu nehmen. Aus diesen offensichtlichen Gründen unterstütze ich die Kommunen und Bürger in ihrem Kampf gegen eine 3. BER-Startbahn. Ich setze mich für die Gesundheit der Flughafenanrainer und für gerechten Schallschutz ein.“, kommentiert Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) sein Engagement für das Volksbegehren.

Foto Kind hält sich die Ohren zuAngesichts dieser Situation muss beim Volksbegehren eine Schippe zugelegt werden. Daher starten wir eine Sonderaktion für das Volksbegehren gegen eine 3. BER-Startbahn. Mit jetzt über 30 Großwerbeflächen und später 50 Großwerbeflächen mit aufrüttelnden Bildern in den Maßen 2 x 2,50 m rufen wir die Bürgerinnen und Bürger auf, sich am Volksbegehren gegen eine 3. BER-Startbahn bis zum 18.2.2016 zu beteiligen.

Gemeinsam mit dem Bürgermeister Ortwin Baier (parteilos) aus Blankenfelde-Mahlow, der seit Jahren intensiv gegen Fluglärm und eine 3. BER-Startbahn kämpft, enthüllen wir am

Montag, den 14.12.2015 um 14.30 Uhr

Glasower Damm Ecke Ibsenstraße in Blankenfelde-Mahlow

eine der zahlreichen Großwerbetafeln in Blankenfelde-Mahlow.

Die Presse ist zu diesem Termin herzlich eingeladen mit der Bitte um Kenntnisnahme und Berichterstattung.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Schulze

 

Tabelle mit Standorten der Großwerbetafeln

geheime Lobbykontakte offengelegt #Transparenz #Lobbyismus @a_watch

607 geheime Lobbykontakte offengelegt #Transparenz #Lobbyismus @a_watch

abgeordnetenwatch.de

2. Nov. 2015 — Sie haben ungehinderten Zugang zu unseren Abgeordneten und ihre Identität war bisher geheim: abgeordnetenwatch.de hat jetzt die Namen von 607 Lobbyisten mit Hausausweis für den Bundestag öffentlich gemacht.
Auf dieser Lobbyliste finden sich unter anderem Rüstungskonzerne, Energieriesen und Vertreter der Auto- und Tabaklobby. Dies sind die Lobbyisten mit direktem Zugang zu unseren Abgeordneten: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyisten-liste

Pressemitteilung: Schallschutz für Wintergärten

„Endlich Klarheit! Ende mit Ausreden!“

 Bürger mit Wintergärten haben das Recht auf Schallschutz

 

Wie die Landesregierung auf die Anfragen

  1. Wintergärten als genehmigte Wohnräume für Bürger und Bürgerinnen im Umfeld des Flughafens BER  (Kleine Anfrage Nr. 275 vom 10.12.2015, Antwort der Landesregierung vom 10.02.2015 Drucksache-Nr. 6/838) und
  2. Legaldefinition von "Wohnraum“ (Kleine Anfrage Nr. 131 vom 16.12.2014, Antwort der Landesregierung vom 16.01.2015 Drucksache-Nr. 6/471)

des Abgeordneten Christoph Schulze mitteilte, haben Bürgerinnen und Bürger, die bauordnungsrechtlich genehmigten Wintergarten haben, das Recht auf Schallschutz.

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Zusätzliche Informationen