Herzlich willkommen!

Ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. An dieser Stelle möchte ich Sie über meine Arbeit im Landtag Brandenburg als auch im Wahlkreis informieren. Als Abgeordneter ist es mir wichtig, mit Ihnen im engen Kontakt zu sein, möchte, dass Sie wissen, was ich für Sie tue und möchte auch, dass Sie die Möglichkeit haben, mich zu kontaktieren, mich anzusprechen und meine Dienste in Anspruch zu nehmen. Dazu können Sie u.a. die Bürgersprechstunde nutzen oder Sie schreiben mir Ihre Sorgen und Probleme bzw. Kritiken und Hinweise oder Vorschläge, und ich werde versuchen, diese aufzugreifen.

Weiterlesen ...

Bürgerbüro Zossen am 15.2.2017 geschlossen

Liebe Mitbürger,

das Bürgerbüro ist am

Mittwoch, den 15.2.2017 und

aus organisatorischen Gründen geschlossen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerbüro Christoph Schulze

"Liebeserklärung der Brandenburger an ihre Landkreise"

Volksinitiative "Kreisreform stoppen" übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen - schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs
Die Vertreter der Volksinitiative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen" verkündet im Hof des Landtags die Zahl der gesammelten Unterschriften.
Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen". Aufgrund des großen Zuspruchs wurde die Sammlung vorzeitig beendet, denn die notwendige Zahl von 20.000 Unterschriften war schon nach wenigen Wochen erreicht. Letzte Schätzungen Anfang Februar gingen bereits von 80.000 Unterschriften aus. 
Nach der Bekanntgabe des vorzeitigen Sammlungsstopps wurden die Bürger und lokalen Aktivisten gebeten, alles zuzusenden, was bereits gesammelt war. Denn viele wollten erst mal sammeln und dann gebündelt die Unterschriften zurücksenden. So trafen innerhalb weniger Tagen noch einmal zigtausende Unterschriftenlisten aus dem ganzen Land ein. Die Gesamtzahl erhöhte sich auf fast 130.000 Unterschriften.
Damit waren alle ursprünglichen Schätzung kaum verkündet schon wieder veraltet. Die neuen Zahlen haben selbst die kühnsten Erwartungen noch einmal deutlich übertroffen. In Anspielung an den Valentinstag nannte der Landtagsabgeordnete Péter Vida die Unterschriften "eine Liebeserklärung der Brandenburger an ihre Landkreise".
Die gewaltige Zahl - theoretisch genug um 6 Volksbegehren zu starten oder das 80.000-Quorum des nun vermutlich folgenden Volksbegehrens locker zu knacken - ist ein gewaltiger Schlag, der die Landesregierung zum Umdenken bringen sollte. Diese hatte am Anfang noch versucht den Eindruck zu vermitteln, dass sich für das Thema nur Verwaltungsbeamte in den kreisfreien Städten interessieren würden.
Zumal in den letzten Monaten die Begründung der angeblich "alternativlosen" Reform immer mehr in sich zusammenbricht. Nachdem inzwischen klar ist, dass die Reform kein Geld spart, ist nun auch klar, dass die Bevölkerung Brandenburgs dank Zuwanderung seit Jahren wächst statt zu schrumpfen. Selbst in den angeblich "aussterbenden" ländlichen Landkreisen sind die Bevölkerungs- und Geburtenzahlen deutlich höher als vor einigen Jahren prognostiziert wurde. Das Landesamt für Statistik musste daraufhin zugeben, dass die Prognosen - mit denen die Kreisgebietsreform begründet wird - inzwischen veraltet und nicht mehr zutreffend sind.

84. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

84. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Donnerstag, 09.02.2017

um 18:00 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

***

Liebe Mitbürger, das wird auch hier kommen!

Anwohner der BER-Einflugschneise schreibt Offenen Briefs an die Brandenburger Landespolitiker - Proteste wie in Frankfurt/Main werden auch am BER kommen

"Sehr geehrte Damen und Herren der Brandenburger Landespolitik,

ich lasse mal eingangs den Spruch vom Propheten weg! Denn in diesem 2-min-Video wird besonders Ihnen, den berstandortaffinen und verantwortlichen Damen und Herren der Flughafenpolitik des Landes vor Augen und Ohren geführt, was Sie mit Ihrer Flughafenpolitik eigentlich seit Jahren vom Zaune gebrochen haben. Offensichtlich sind Sie auch bislang nicht bereit dies zukünftig ändern zu wollen.

Es ist keine Prophetie, sonder die blanke Realität am Flughafen Frankfurt/Main, was Sie da gerade gesehen und gehört haben - könnten. Falls Sie überhaupt bereit waren, sich auch den unangenehmen Seiten Ihrer Politik zu stellen. Zugleich ist es ein Vorgeschmack dessen, was auf Sie ALLE zukommen wird, falls der BER doch noch eines Tages an diesem Standort eröffnen sollte.

Denn: Auch wir sind doch Menschen und keine Sachen!

Ich hoffe, Sie finden auf den Weg zu politischer Verantwortung gegenüber den Menschen im derzeitigen BER-Umland zurück. Mit Ihrer Flughafenpolitik stören Sie ganz massiv die Öffentliche Ruhe und den Öffentlichen Frieden in der Region, bis hinein in's Nachbarland Berlin. Meine Hoffnung ist allerdings äußerst schwach, dennoch stirbt sie zuletzt, wie es Hoffnungssache ist!

Diethard Günther
WohnHaft im BER-Lärm-und-Abgas-Ghetto Mahlow - Bewohner des Schwarzen Flecks (frei nach Götz Herberg, 1996-2004 Chef der Flughafengesellschaft BB) Steuerzahler und politisch bestimmtes BER-Standort- und -Fluglärm-Opfer"

Bürgerinitiativen und Bürger erzeugten zumindest zeitweise große Betroffenheit bei den Abgeordneten

Anhörung des Sonderausschusses BER zu den systematischen Problemen beim Schallschutz am BER – endet mit der Forderung nach einer sofortigen Schließung der illegalen „Bauaufssichtsbehörde“ - FBB GmbH, Bereich „Schallschutz“

Am Anfang stand die Idee des Landtagsabgeordneten Christoph Schulze - angesichts mehrfacher Besuche und Ortstermine mit Besichtigungen des Sonderausschusses BER auf dem Flughafen BER - doch auch endlich einmal die besonders betroffenen und schallschutzberechtigten Bürger zu besuchen und sich doch einen eigenen plastischen Eindruck von den dort anhängigen und ungelösten Problemen zu holen. So bereits am bereits zur Sitzung Sonderausschusses BER am 16.02.16 beantragt.

Dann wurde daraus durch ein geradezu konspiratives Zusammenwirken der Regierungsfraktionen SPD und Linkspartei mit der CDU, ein „fachlicher Austausch“ zum Thema Schallschutz, der auch noch außerhalb einer regulären Ausschusssitzung stattfinden sollte und den schwerstbetroffenen Bürgern nur einen Bärendienst erwiesen hätte. Zudem sollten ganze drei Fälle beleuchtet werden von denen die FBB GmbH auch noch einen selbst vorschlagen können sollte. Zur Krönung sollte auch noch die bauausführende/umsetzende Firma mit dabei sein, was natürlich bedeutete, dass nur unproblematische Fälle vorgestellt werden könnten, weil es bei den Problemfällen ja in der Regel noch nicht zu einer Bauausführung gekommen ist! Kurz ein unsinniger und geradezu absurder Vorschlag!

Sie denken nun, dass sei doch das übliche Hickhack in der Politik!?

Nein, denn es kommt noch viel schlimmer. Hier geht es um einen Verrat der Anliegen der Bürger – also von Ihnen!

Weiterlesen ...

Verschleierung bei Ausgleichsmaßnahmen

Parlamentarische Anfragen werden abgewimmelt - Welche Mittel fließen als Ausgleichsmaßnahmen für Windparks und was passiert damit?

Für neu genehmigte Windkraftanlagen wurden vom 01.01.2015 bis zum 20.12.2016 8,467 Mio. Euro an Gebühren eingenommen, so die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christoph Schulze. Weitere 0,476 Mio. Euro flossen für Änderungen an bestehenden Windkraftprojekten und noch einmal 0,147 Mio. Euro wurden für eine Teilgenehmigung in Potsdam-Mittelmark. Also insgesamt eine stattliche Summe von über 9 Millionen Euro in rund 2 Jahren. Und sicherlich ein Anreiz für die Landesregierung und die untergeordneten Behörden, möglichst viele Anlagen zu genehmigen.

Gleichzeitig sind die Windkraftbetrieber verpflichtet, selbst für die zerstörten Biotope Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen bzw. über das Land Brandenburg Ausgleichzahlungen an den NaturSchutzFonds Brandenburg zu leisten, der dies übernimmt. Mit einer Kleinen Anfrage und einer Nachfrage versuchte Christoph Schulze herauszufinden, welche Windkraftprojekte welche Ausgleichsmaßnahmen oder Ausgleichszahlungen leisteten, welchen Anteil inzwischen Windkraft im Wald ausmacht und vor allem was aus den mit diesen Geldern finanzierten Projekten wurde.

Doch hierbei stieß er auf große Probleme in Sachen Transparenz und Erfolgskontrolle.

Weiterlesen ...

83. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

83. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Mittwoch, 01.02.2017

um 19:00 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Um Anmeldung wird gebeten!

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

***

Bürgerbüro - geänderte Öffnungszeiten 27.1.2017 bie 3.2.2017

Liebe Mitbürger,

die Öffnungszeiten des Bürgerbüros sind urlaubsbedingt

vom 27. Januar 2017 bis zum 3. Februar 2017 wie folgt:

Freitag, 27.1.2017

– das Bürgerbüro ist geschlossen

Montag, 30.1.2017

-         das Bürgerbüro ist 9-15 Uhr geöffnet

Dienstag, 31.1.2017

– das Bürgerbüro ist geschlossen

Mittwoch 1.2.2017

Bürgersprechstunde von Christoph Schulze findet um 19 Uhr statt

– das Bürgerbüro ist geschlossen

Donnerstag 2.2.2017 und Freitag 3.2.2017 ist das Bürgerbüro von 9-15 Uhr geöffnet

Pressemitteilung 26.01.2017 - BVB / FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark gehen gestärkt ins Jahr 2017

BVB / FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark gehen gestärkt ins Jahr 2017

Kreiskonferenz von BVB / FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark

BVB FW in PM Michendorf Kreistreffen 14 Jan 2017

BVB / FREIE WÄHLER im Land Brandenburg sind im Aufwind. Sie sind in vielen Gemeinden bereits aktiv vertreten. Immer mehr unabhängige Wählervereinigungen und parteilose Kommunalpolitiker suchen Unterstützung bei BVB / FREIE WÄHLER und schließen sich ihnen an. Im Land Brandenburg gibt es nicht ohne Grund viele parteilose Bürgermeister.

Mit BVB / FREIE WÄHLER werden Lösungen vor Ort gefunden. BVB / FREIE WÄHLER gehen nicht mit Parolen bei enttäuschten Bürgerinnen und Bürgern auf Stimmenfang. Das unterscheidet BVB / FREIE WÄHLER auch von den Parteien, die entsprechend ihren Parteiprogrammen zentralistisch Entscheidungen durchpeitschen und sich damit von ihren Wählern entfernt haben. Flache Hierarchien bei BVB / FREIE WÄHLER beschleunigen die Kommunikation zwischen den Landtagsabgeordneten und den Gemeindevertretern.

Auf der Kreiskonferenz von BVB / FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark im Januar 2017 waren 10 Ortsgruppen vertreten und haben ihre Zusammenarbeit besprochen, Ideen und Erfahrungen ausgetauscht. Der heiße Draht in den Landtag über den Landtagsabgeordneten Christoph Schulze wird rege genutzt.

 

82. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

82. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Freitag, 27.01.2017

ab 18:00 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

***

Zusätzliche Informationen